Pflichtaufgaben

Im Land Brandenburg werden natürliche und künstliche Gewässer nur in 2 Kategorien unterschieden. Dies sind:

Die Gewässer I. Ordnung (Landesgewässer), in der Unterhaltungspflicht des Landes, vertreten durch das Landesumweltamt.
(das Verzeichnis ist dem Brandenburgischen Wassergesetz (BbgWG) als Anlage beigefügt)

Alle weiteren Gewässer sind Gewässer II. Ordnung, für deren Unterhaltung im Land Brandenburg flächendeckend 26  Gewässerunterhaltungsverbände gegründet wurden.

Die so geschaffenen Körperschaften des öffentlichen Rechts bewirtschaften somit neben den natürlichen Fließgewässern auch die künstlich geschaffenen Gewässer der Melioration.

Mitglieder der Unterhaltungsverbände sind laut Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG) vom 13. März 1995,

zuletzt geändert mit Veröffentlichung vom 29.04.2008

gem. § 2 (1) GUVG:

• der Bund, das Land und die sonstigen Gebietskörperschaften für ihre Grundstücke
• die Gemeinden für alle übrigen Grundstücke

gem. § 2 (2) GUVG können auf Antrag und Entscheidung des Verbandes weitere Mitglieder aufgenommen werden die:

• zur Erstattung von Mehrkosten in der Unterhaltung  85 BbgWG verpflichtet sind
• denen der Verband im Rahmen seiner freiwilligen Aufgaben Pflichten abnimmt oder erleichtert

Grundlage für die Gewässerunterhaltung ist der Abs. 2 des BbgWG „Umfang der Gewässerunterhaltung“. In den §§ 78 -86 werden insbesondere Zuständigkeit, Umfang, Umlage des Unterhaltungsaufwandes, Pflichten im Gewässerrandstreifen und Kostenersatz geregelt.

Im § 78 des Brandenburgisches Wassergesetzes (BbgWG) ist der Umfang der Gewässerunterhaltung wie folgt konkretisiert.

Die Pflicht zur Gewässerunterhaltung ist eine öffentlich-rechtliche Verbindlichkeit. Aufgabe der Gewässerunterhaltung ist es, die Funktionsfähigkeit des Gewässerbetts einschließlich der Ufer bis zur Böschungsoberkante zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Zur Gewässerunterhaltung gehören, auch im Hinblick auf die ökologische und landeskulturelle Funktion der Gewässer, insbesondere:

• die Erhaltung und Wiederherstellung eines heimischen Pflanzen- und Tierbestandes in naturnaher Artenvielfalt;
• die Erhaltung und Verbesserung des Selbstreinigungsvermögens, soweit nicht andere dazu verpflichtet sind;
• die Freihaltung, Reinigung und Räumung des Gewässerbetts und der Ufer, soweit es dem Umfang nach geboten ist;
• die Freihaltung des Gewässers und seiner Ufer von Schädlingen;
• die Entnahme fester Stoffe aus dem Gewässer oder von seinem Ufer, soweit es im öffentlichen Interesse erforderlich ist.

Die Gewässerunterhaltung muss sich an den Bewirtschaftungszielen der §§ 25a, 25b und 25d WHG ausrichten und darf die Erreichung dieser Ziele nicht gefährden. Sie ist nach Maßgabe der von der obersten Wasserbehörde eingeführten Richtlinie und unter Beachtung der Ergebnisse der Gewässerschauen durchzuführen. Die Anforderungen des Maßnahmenprogramms an die Gewässerunterhaltung, insbesondere auch hinsichtlich der Umsetzung der Richtlinien 79/409/EWG und 92/43/EWG, sind zu beachten.

Unterhaltungsplan

Freiwillige Aufgaben

In den vergangenen Jahren hat sich das Anforderungsprofil der Gewässerbewirtschaftung deutlich verändert. Längeren Trockenzeiten folgen immer häufiger Starkregenereignisse.

Insbesondere in den ehemaligen Meliorationsgebieten gibt es Probleme:

• durch nicht mehr funktionierende Entwässerungsanlagen
• zunehmender Verfall von Stauen und Wehranlagen 
• trocken fallende und verlandende Gräben 

Neben anderen Einflussbedingungen, wirken sich insbesondere die seit mehreren Jahren zu geringen Niederschläge negativ auf die Grundwasserstände aus.Angesichts der kritischen Entwicklung genügt es nicht, sich auf die Erfüllung seiner Pflichtaufgaben in der Gewässerunterhaltung zu beschränken. Seit 2002 realisieren wir deshalb freiwillige Aufgaben zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes, der Biologischen Vielfalt und im Moorschutz. Mit diesem Schritt hat sich unserer Verband vom reinen Unterhaltungsverband zu einem Verband der Landschaftswasserpflege weiterentwickelt.

Neben den Pflichtaufgaben übernehmen wir also freiwillige Aufgaben. Dies sind insbesondere:

Maßnahmen zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes

• Renaturierungsmaßnahmen z.B durch Rückbau verrohrter Strecken
• Wasserrückhalt durch Sanierung von Stauanlagen und Einbau von Stützschwellen

Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt

• Amphibienschutzprojekte durch Anlage von Laichgewässern

 Moorschutz 

• Projekte zum Erhalt sensibler Moore